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Evaluierungskonzept für den Regionalen Flächennutzungsplan im Ruhrgebiet.


Von Kim Pollermann.

Hrsg.: Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung und Bauwesen des Landes Nordrhein-Westfalen (ILS NRW), Fachbereich Raumordnung und Landesentwicklung

Dortmund 2006, 97 S. mit zahlr. Abb.

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Aufgrund der Novelle des Raumordnungsgesetzes (ROG) durch den Bundesgesetzgeber 1998 besteht die Möglichkeit, das Instrument eines "Regionalen Flächennutzungsplans" (RFNP) einzuführen. Dies wurde in Nordrhein-Westfalen durch das "Gesetz zur Stärkung der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit" im Jahre 2004 bzw. den § 25 des Landesplanungsgesetzes umgesetzt. Daraufhin haben sich sechs Städte im Ruhrgebiet (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen) zur Aufstellung eines RFNP entschlossen. Da das Landesgesetz in seinem § 26 (2) eine Evaluierung der Auswirkungen des § 25 festschreibt, stellt sich die Frage, wie die für das Jahr 2008 vorgesehene Evaluierung zu gestalten ist.

Das Ziel des Evaluierungskonzeptes ist es, einerseits zu überprüfen, inwieweit sich allgemein das neu geschaffene Instrument eines RFNP bewährt hat, und andererseits bietet die Evaluation 2008 Chancen, als Zwischenfazit Optimierungsansätze für die konkrete Arbeit mit dem RFNP im Ruhrgebiet zu liefern. Darüber hinaus kann die Evaluation aber auch eine Diskussionsgrundlage zur Weiterentwicklung raumplanerischer Instrumente bieten.

Für ein Konzept zur 2008 vorgesehenen Planevaluierung sind verschiedene Anforderungen zu benennen: So ist für eine problemadäquate Evaluation einerseits die fachliche Wirksamkeit zu beachten, sie muss geeignet sein, die Erreichung der Zielsetzungen der Einführung des RFNP zu analysieren, wobei unterschiedliche Erfolgsdefinitionen zu berücksichtigen sind. Andererseits ist auch die praktische Anwendbarkeit der Evaluationsmethoden zu diskutieren, um die Vorschläge möglichst praxisnah zu formulieren. Zu klärende Fragen für ein Evaluierungsprogramm sind das "Was" (Inhalte), das "Wie" (Erfassungs- und Bewertungsmethoden), das "Wer" (Aufgabenverteilung) sowie das "Wann" (Evaluationszeitpunkte).

Bei der Evaluierung des RFNP im Ruhrgebiet sind besondere Herausforderungen zu beachten, so sind neben dem bereits genannten frühen Evaluationszeitpunkt auch die üblichen Schwierigkeiten bei der Evaluierung von Regionalplänen und Flächennutzungsplänen zu bedenken, die ja dazu beigetragen haben, dass solche Evaluationen bislang kaum durchgeführt wurden. Im Ruhrgebiet sind die Aspekte der hohen Komplexität regionaler Entwicklungen und der schwierigen Wirkungszurechnung in einer großen, stark verflochtenen Region besonders erschwerend ausgeprägt.

Inhaltsverzeichnis

1 Einführung und Ziel der Untersuchung

2 Vorgehen und Arbeitsmethoden
2.1 Literaturanalyse
2.2 Expertengespräche & Workshop

3 Grundlagendarstellung
3.1 Gesetzliche Grundlagen des RFNP
3.2 Entstehung des RFNP und der Planungsgemeinschaft im Ruhrgebiet
3.3 Beschreibung des RFNP als Planungsinstrument
3.4 Regional- und Flächennutzungsplanung in der Planungsgemeinschaft
3.5 Zielbestimmung und Erfolgsdefinition als Evaluationsgrundlage
3.6 Erfahrungen mit der Evaluation von Planungen
3.7 Etablierungsprobleme bei der Evaluation von Planungen
3.8 Erwartungen der Akteure und Image des RFNP im Ruhrgebiet
3.9 Fragestellungen für die Evaluierung des RFNP

4 Systematisierung des RFNP-Prozesses
4.1 Handlungsarenen
4.2 Verfahrensablauf und Entscheidungsinteraktionen
4.3 Akteure
4.4 Planinhalte
4.5 Rahmenbedingungen

5 Anforderungen an das Evaluationsprogramm
5.1 Was - Evaluationsinhalte
5.2 Wie - Evaluationsmethoden
5.3 Wer - Akteure der Evaluation
5.4 Wann - Evaluationsintervall
5.5 Meta-Evaluation

6 Evaluierungskonzept
6.1 Übersicht über Strukturierung des Evaluierungskonzeptes
6.2 Erläuterung der Evaluationsbausteine
6.3 Übersicht über einzubeziehende Akteursgruppen
6.4 Evaluierungsschritte

7 Konzipierung der Dokumentation der Unterlagen

8 Ausblick auf Diskurse zur Weiterentwicklung von Planungsinstrumenten

9 Literaturverzeichnis



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