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Interkommunale Gewerbegebiete. Public-Public-Partnership.

Von Ulrike Holtel u. Bernd Wuschansky unter Mitarb. von Nina Hangebruch. Hrsg.: Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein-Westfalen
Dortmund 2002, 313 S. mit zahlr. Abb., Fotos, Kt., Pl. u. Literaturverz. - ILS-Schriften Bd. 182
 
ISBN: 3-8176-6182-7

In Zeiten knapper werdender Ressourcen gewinnen innovative Strategien für Städte und Gemeinden immer größere Bedeutung, um vorhandene Kapitalreserven effektiv zu nutzen und neue Potenziale zu erschließen. Die interkommunale Zusammenarbeit bei der Entwicklung und dem Betrieb gewerblicher Flächen ist eine solche zielgerichtete und Erfolg versprechende Strategie. Interkommunale Gewerbegebiete tragen dazu bei, Flächenengpässe zu überwinden, Synergieeffekte zu erzielen, Ressourcen zu aktivieren und Regionen wirtschaftlich zu stabilisieren.

Diese Chancen werden von immer mehr Kommunen erkannt. Das Interesse und die Bereitschaft Interkommunale Gewerbegebiete zu entwickeln, nimmt stetig zu. Dabei erfahren die Kommunen wirkungsvolle Unterstützung seitens des Landes und der Regionalplanung.

Obwohl sich Interkommunale Gewerbegebiete verstärkt durchsetzen, bestehen vielfach noch Informations- und Umsetzungsdefizite, insbesondere zu rechtlichen und finanziellen Fragen, die die Entwicklung weiterer Interkommunaler Gewerbegebiete erschweren oder gar verhindern.

Hier setzt die Veröffentlichung an: Sie ist umfassende Informationsschrift und Arbeitshilfe zugleich. In verständlicher Form vermittelt sie grundlegende Kenntnisse und Handlungsanleitungen zu Interkommunalen Gewerbegebiete. Fragen zur rechtlichen Institutionalisierung der Zusammenarbeit sowie zu finanziellen Auswirkungen Interkommunaler Gewerbegebiete werden intensiv behandelt. Die abgedruckten vertraglichen Vereinbarungen geben den Kommunen vor Ort konkrete Hilfestellungen bei der Formulierung eigener Vertragswerke. Durch die ausführliche Darstellung aller - bislang 59 - interkommunalen Gewerbeflächeninitiativen Nordrhein-Westfalens werden konkrete Einblicke in die vielfältigen Strukturen und Möglichkeiten dieser Kooperationsbeziehungen gegeben.

Die Veröffentlichung soll dazu beitragen, den vielerorts noch offensichtlichen Informationsbedarf zu decken, Hemmschwellen abzubauen und neue Kooperationsbeziehungen anzuregen. 

 

Inhaltsverzeichnis
1 Interkommunale Gewerbegebiete
1.1 Kooperation als Chance
1.2 Neue Herausforderungen für Städte und Gemeinden
1.2.1 Herausforderung Flächenverbrauch
1.2.2 Herausforderung Wirtschaftsentwicklung
1.2.3 Herausforderung Kommunalfinanzen
1.3 Interkommunale Kooperation als Lösungsstrategie
1.3.1 Von der Konkurrenz zur Kooperation
1.3.2 Entwicklung zukunftsfähiger Gewerbeflächen
1.3.3 Gemeinsame Wirtschaftsförderung
1.4 Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen
1.4.1 Verschiedene Einflussebenen
1.4.2 Landesplanung
1.4.3 Regionalplanung
1.4.4 Stadterneuerungsprogramm NRW
1.4.5 Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm NRW
1.5 Interkommunale Gewerbegebiete in Nordrhein-Westfalen Untersuchungsergebnisse im Überblick
1.5.1 Entwicklungsprozess
1.5.2 Aktueller Entwicklungsstand
1.5.3 Strategische Überlegungen als Motivation zur Kooperation
1.5.4 Investition in die Zukunft
1.5.5 Konzentration im ländlichen Raum
1.5.6 Chance für kleine und mittlere Städte
1.5.7 Hochwertige Flächenqualitäten
1.5.8 Inanspruchnahme von Freiflächen
1.5.9 Realisierungshindernisse
1.5.10 Organisation der Zusammenarbeit
1.5.11 Finanzielle Ausgleichsregelungen

2 Organisationsformen interkommunaler Zusammenarbeit
2.1 Institutionalisierte Rechtsformen
2.1.1 Rechtliche Basis freiwilliger Kooperation
2.1.2 Öffentlich-rechtliche Rechtsformen
2.1.2.1 Grundlagen
2.1.2.2 Kommunale Arbeitsgemeinschaft
2.1.2.3 Zweckverband
2.1.2.4 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
2.1.2.5 Planungsverband
2.1.2.6 Landesplanerischer Vertrag
2.1.2.7 Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts - AÖR
2.1.3 Privatrechtliche Rechtsformen
2.1.3.1 Grundlagen
2.1.3.2 Gesellschaft mit beschränkter Haftung - GmbH
2.1.3.3 Public-Private-Partnership - PPP
2.2 Informelle Gremien
2.2.1 Funktionale Ergänzung
2.2.2 Kommunalpolitische Gremien
2.2.3 Verwaltungsinterne Gremien
2.2.4 Projektbeiräte
2.2.5 Koordinierungsbüros

3 Finanzielle Auswirkungen Interkommunaler Gewerbegebiete
3.1 Primäre und sekundäre Effekte
3.2 Das kommunale Finanzverbundsystem
3.2.1 Finanzielle Eigenverantwortung
3.2.2 Kommunale Steuereinnahmen
3.2.2.1 Vorbemerkungen
3.2.2.2 Gewerbesteuer
3.2.2.3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
3.2.2.4 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
3.2.2.5 Grundsteuer A und B
3.2.3 Zuweisungen des Landes
3.2.3.1 Vorbemerkungen
3.2.3.2 Allgemeiner Steuerverbund und seine Aufteilung
3.2.3.3 Allgemeine Zuweisungen
3.2.3.3.1 Schlüsselzuweisungen
3.2.3.3.2  Pauschale Förderung investiver Maßnahmen
3.2.3.4 Zweckgebundene Zuweisungen
3.2.3.5 Besondere Regelungen im GFG 2001 für Interkommunale Gewerbegebiete
3.2.4 Zuweisungen außerhalb des Allgemeinen Steuerverbundes
3.2.5 System des Finanzausgleichs
3.3 Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen
3.3.1 Finanzielle Handlungsspielräume der Kommunen im Jahr 2000
3.3.2 Entwicklung der Kommunalfinanzen - Orientierungsdaten 2002 - 2005
3.4 Finanzielle Auswirkungen eines Gewerbegebietes auf einen Kommunalhaushalt - Beispielrechnung
3.4.1 Grundannahmen
3.4.2 Kommunale Einnahmen aus dem Gewerbegebiet
3.4.2.1 Vorbemerkungen
3.4.2.2 Grundsteuer B
3.4.2.3 Gewerbesteuer
3.4.2.4 Zentralitätsansatz im Finanzausgleich
3.4.3 Finanzieller Aufwand zur Entwicklung und zum Betrieb des Gewerbegebietes
3.4.3.1 Vorbemerkungen
3.4.3.2 Straßenbeleuchtung
3.4.3.3 Straßenreinigung
3.4.3.4 Abwassergebühren
3.4.3.5 Straßenunterhaltung
3.4.3.6 Grün- und Ausgleichsflächen
3.4.3.7 Erneuerungsrücklage
3.4.4 Saldierung der Einnahmen und der Ausgaben
3.4.5 Schlussfolgerung für Interkommunale Gewerbegebiete
3.5 Finanzielle Ausgleichsregelungen in vertraglichen Vereinbarungen über Interkommunale Gewerbegebiete
3.5.1 Beispielregelungen

4 Empfehlungen für die Entwicklung Interkommunaler Gewerbegebiete
4.1 Praxiserprobte Strategien nutzen
4.2 Maßnahmen in der Vorbereitungsphase
4.2.1 Öffentlichkeitsarbeit
4.2.2 Workshops
4.2.3 Abgestimmtes Handeln der Beteiligten
4.3 Wahl der Kooperationspartner
4.3.1 Kommunale Partner (Public-Public-Partnership)
4.3.2 Kommunale und Private Partner (Public-Private-Partnership)
4.4 Organisationsstrukturen
4.4.1 Regelungserfordernisse
4.4.2 Hoheitliche Aufgaben
4.4.3 Nicht-hoheitliche Aufgaben
4.4.4 Rechtsformen
4.4.5 Projektbegleitung
4.4.5.1 Sicherung der kommunalen Einflussnahme
4.4.5.2 Vorbereitende und projektbegleitende Gremien
4.4.5.3 Gemeinsame Koodinierungs-/Geschäftsstelle
4.4.5.4 Beschlussfassende Gremien
4.4.6 Vertragsbeispiele
4.4.6.1 Vertragsmodelle
4.4.6.2 Kommunale Partner
4.4.6.3 Kommunale und private Partner
4.4.6.4 Interkommunale Gewerbegebiete mit separaten Einzelflächen
4.4.6.5 Entwicklung und Vermarktung eines regionalen Flächenpools
4.4.6.6 Transnationales Gewerbegebiet
4.5 Fairer Interessenausgleich
4.5.1 Verteilungsschlüssel
4.5.2 Finanzielle Regelungen
4.5.3 Empfehlungen an den Landesgesetzgeber zum Kommunalen Finanzausgleich
4.6 Vermarktung
4.6.1 Gemeinsame Vermarktungsstrategien
4.6.2 Regionales Flächenmanagement
4.6.3 Interkommunale Gewerbegebiete mit separaten Einzelflächen

5 Interkommunale Gewerbegebiete in Nordrhein-Westfalen
5.1 Regierungsbezirk Arnsberg
5.2 Regierungsbezirk Detmold
5.3 Regierungsbezirk Düsseldorf
5.4 Regierungsbezirk Köln
5.5 Regierungsbezirk Münster

6 Quellen
  Fußnoten
  Abbildungen
  Gesetze und Verordnungen
  Staatsverträge


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